Protokoll der Dezember Sitzung

Protokoll

Sitzung des Ausländerbeirates vom 9 Dezember 2010 18:30 Uhr, im Sitzungssaal Barfüßerstraße 50
Vorsitzender:	Dr. Matin Baraki (Eröffnung)
Schriftführer:	Norbert Wagner, Stabsstelle Kommunale Gremien, Büro der Stadtverordnetenversammlung
Anwesend:
Entschuldigt fehlen:
Unentschuldigt fehlen:
Gäste:	Stadtverordnete Halise Adsan, Fachbereichsleiter Christian Meineke Integrationsbeauftragter des Magistrats und weitere sechs Besucher

TOP 1	Eröffnung und Begrüßung
	Der bisherige Vorsitzende des Ausländerbeirats Herr Dr. Matin Baraki eröffnet die Sitzung um 18.44 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Es wird festgestellt, dass die Ladung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht erfolgt ist. Der Beirat ist beschlussfähig. Zur vorgesehenen Tagesordnung werden keine Änderungswünsche vorgetragen, so dass danach verfahren werden kann. Wie in der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen, wird zunächst der Alterspräsident des Ausländerbeirats ermittelt, der die Wahl des neuen Vorsitzenden/der neuen Vorsitzenden zu leiten hat. Herr Dr. Matin Baraki übernimmt die Sitzungsleitung und ruft zur Wahl des/der Vorsitzen-den auf.
TOP 2	Wahl eines/r Vorsitzenden des Ausländerbeirats
	Der amtierende Vorsitzende bittet um Wahlvorschläge aus dem Beirat für die Position des Vorsitzenden/der Vorsitzenden. Frau Engel schlägt vor, Frau Goarik Gareyan-Petrosjan zur Vorsitzenden zu wählen. Weiterhin schlägt Frau Hagani Herrn Dr. Awad Atalla für das Amt des Vorsitzenden vor. Beide vorgeschlagenen Bewerber sind mit den Vorschlägen einverstanden und stellen sich zur Wahl. Zum Verfahren erläutert der Vorsitzende, dass nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung schriftlich und geheim gewählt wird. Zur Vereinfachung des Verfahrens kann jedoch auch offen durch Handzeichen abgestimmt werden. Aus dem Beirat wird eine geheime Wahl nicht beantragt. Die Wahl hat folgendes Ergebnis: Gültige Stimmen 15 Frau Goarik Gareyan-Petrosjan 8 Herr Dr. Awad Atalla 7 Damit ist die Bewerberin Frau Goarik Gareyan-Petrosjan zur Vorsitzenden des Ausländerbeirats der Universitätsstadt Marburg gewählt worden. Die Gewählte dankt für das damit ausgesprochene Vertrauen und nimmt die Wahl an. Der amtierende Vorsitzende gratuliert im Namen aller Anwesenden, überreicht einen Blumenstrauß und übergibt die Sitzungsleitung an die neue Vorsitzende.
TOP 3	Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
	Zum Verfahren wird erläutert, dass nach der Hessischen Gemeindeordnung bei der Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden grundsätzlich schriftlich und geheim gewählt wird, es sei denn, der Beirat einigt sich auf einen einheitlichen gemeinsamen Wahlvorschlag. Dieser kann dann durch einstimmigen Beschluss per Handzeichen angenommen werden. Aus dem Beirat werden vorgeschlagen: Frau Besra Güler und Herr Dr. Awad Atalla. Die Vorgeschlagenen sind mit der Nominierung einverstanden. Weitere Vorschläge werden nicht eingereicht. Da sich somit alle Anwesenden auf den einheitlichen Wahlvorschlag gemäß § 55 (2) HGO geeinigt haben, kann die Wahl offen durch Handzeichen erfolgen. Dagegen wird nicht gesprochen. Der Vorsitzende lässt abstimmen. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zu stellvertretenden Vorsitzenden des Ausländerbeirats werden gewählt: Frau Besra Güler und Herr Dr. Awad Atalla. Die Gewählten nehmen die Wahl an.
TOP 4	Wahl der/des Schriftführers / Schriftführerin und eines/r Stellvertreters/in
	Herr Dr. Baraki schlägt vor, die Leiterin der Geschäftsstelle Frau Maria Hennig zur Schriftführerin zu wählen. Weitere Vorschläge gehen nicht ein. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zur Schriftführerin des Ausländerbeirats wird Frau Maria Hennig gewählt Die Gewählte nimmt die Wahl an. Weiterhin wird vorgeschlagen, zur stellvertretenden Schriftführerin Frau Homa Ghafury zu wählen. Weitere Vorschläge gehen nicht ein. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Homa Ghafury gewählt Die Gewählte nimmt die Wahl an. Damit hat sich der Ausländerbeirat der Universitätsstadt Marburg für die neue Legislaturperiode konstituiert und kann die Arbeit aufnehmen. Die Vorsitzende erinnert in einer kurzen Ansprache an den vergangenen Wahlkampf und dessen Ergebnis. Sie führt aus, sich im Beirat für eine erfolgreiche Integrationsarbeit einzusetzen und wünscht allen Mitgliedern viel Freude und Erfolg bei der ehrenamtlichen Tätigkeit im Beirat. Wünschenswert wäre eine bessere personelle Ausstattung der Geschäftsstelle des Beirats und eine Anhebung des Haushaltsbudgets. Als Beispiel wird die Stadt Wetzlar mit zwei halben Stellen und 7.500 Euro Finanzausstattung angeführt. Ferner ist es Ziel des Beirats, weitergehende Kompetenzen, wie Antragsrecht an die Stadtverordnetenversammlung und dortiges Rederecht zu erhalten. In der Zukunft sei es wichtig, ein gut funktionierendes Netzwerk für wirkungsvolle Vereinsarbeit aufzubauen. Ein besonderer Dank des Beirats wird dem bisherigen Vorsitzenden Herrn Dr. Matin Baraki für sein wertvolles Engagement ausgesprochen. Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreicht die Vorsitzende ein Blumengeschenk
TOP 5	Verschiedenes
	Unter diesem Tagesordnungspunkt ergreift der Integrationsbeauftragte des Magistrats, Fachbereichsleiter Herr Christian Meineke das Wort. Er entschuldigt den nicht anwesenden Magistrat, da zurzeit die Ausschusssitzungen zur Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember stattfinden. Dort ist die Präsenz der Dezernenten erforderlich. Herr Meineke gratuliert allen heute Gewählten zur Wahl und wünscht weiterhin eine gute Zusammenarbeit. Ebenso gratuliert die anwesende Stadtverordnete der Fraktion Marburger Linke Frau Halise Adsan allen Gewählten und sagt Unterstützung zu. Da dem Ausländerbeirat in der neuen Legislaturperiode einige neue Mitglieder angehören, schlägt die Vorsitzende vor, dass sich jedes Beiratsmitglied kurz vorstellt, was anschließend auch geschieht. Zum heutigen Ausklang wird zu einem gemütlichen Beisammensein in das Rathaus, Bereich vor dem historischen Saal, 1. Stock, eingeladen. Weitere Themen werden nicht besprochen

Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.30 Uhr.

Goarik Gareyan-Petrosjan

Vorsitzende

Norbert Wagner

Protokollführer