Sitzungsprotokoll vom 21. Dezember 2005 des Ausländerbeirates Marburg

Öffentliche Sitzung des Ausländerbeirates (Konstituierung) am Mittwoch, dem 21. Dezember 2005, 19.00 Uhr im Sitzungssaal, Barfüßerstraße 50.

Vorsitzender:	Dr. Kamal Sido
Schriftführer:	Wagner, Stabsstelle Kommunale Gremien, Büro der Stadtverordnetenversammlung
Anwesend:	alle 14 gewählten Mitglieder des Ausländerbeirates
Magistrat:	Oberbürgermeister Vaupel, Bürgermeister Dr. Kahle, Stadträtin Dr. Weinbach
Stadtv. - Vers.:	Stadtverordnetenvorsteher Löwer, Stadtverordneter Hussein
Gäste:	Pressevertreter und 9 Zuhörer/innen

TOP 1	Begrüßung
	Die bisherige Vorsitzende des Ausländerbeirats Dr. Kamal Sido eröffnet die Sitzung um 19.15 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Es wird festgestellt, dass die Ladung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht erfolgt ist. Der Beirat ist beschlussfähig. Zur vorgesehenen Tagesordnung werden keine Änderungswünsche vorgetragen, so dass danach verfahren werden kann. Wie in der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehen, wird zunächst der Alterspräsident des Ausländerbeirats ermittelt, der die Wahl des neuen Vorsitzenden/der neuen Vorsitzenden zu leiten hat. Herr Dr. Matin Baraki übernimmt die Sitzungsleitung und ruft zur Wahl des/der Vorsitzenden auf.
TOP 2	Ausländerbeiratswahl 2005
	Der amtierenden Vorsitzende schlägt vor, den bisherigen Vorsitzenden Dr. Kamal Sido erneut zu wählen und erkundigt sich, ob weitere Kandidaten vorgeschlagen werden. Frau Petrosjan schlägt vor, Lisa Kobla Andela zur Vorsitzenden zu wählen. Beide vorgeschlagenen Bewerber sind mit den Vorschlägen einverstanden und stellen sich zur Wahl. Auf Wunsch stellen sich die Bewerber kurz vor. Zum Verfahren erläutert der Vorsitzende, dass nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung schriftlich und geheim gewählt wird. Zur Vereinfachung des Verfahrens kann jedoch auch offen durch Handzeichen abgestimmt werden. Aus dem Beirat wird jedoch die geheime Wahl gewünscht. Nach Fertigstellung der Stimmzettel eröffnet der amtierende Vorsitzende den Wahlgang. Alle Mitglieder des Ausländerbeirats wählen schriftlich und geheim. Nach dem Abschluss der Wahlhandlung werden die Stimmzettel ausgewertet. Die Wahl hat folgendes Ergebnis: Gültige Stimmen 14 Dr. Kamal Sido 09 Lisa Kobla Andela 05 Damit ist der Bewerber Dr. Kamal Sido zum Vorsitzenden des Ausländerbeirats der Universitätsstadt Marburg gewählt worden. Der Gewählte dankt für das damit ausgesprochene Vertrauen und nimmt die Wahl an. Der amtierenden Vorsitzende gratuliert im Namen aller Anwesenden, überreicht einen Blumenstrauß und übergibt die Sitzungsleitung an den neuen Vorsitzenden.
TOP 3	Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden
	Dr. Sido stellt den Geschäftsordnungsantrag, anstatt zwei drei stellvertretenden Vorsitzende zu wählen und begründet dies. Die anschließende Abstimmung über diesen Antrag ergibt, dass 9 Mitglieder sich dafür aussprechen, 3 stimmen mit Nein und 2 enthalten sich der Stimme. Damit hat der Ausländerbeirat den Beschluss gefasst: Der Beirat wählt 3 stellvertretende Vorsitzende. Der Vorsitzende schlägt vor, folgende Mitglieder zu stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen: Dr. Matin Baraki Ekaterine Bluhm Lisa Kobla Andela Weitere Vorschläge werden nicht eingereicht. Da sich somit alle Anwesenden auf den einheitlichen Wahlvorschlag gemäß § 55 (2) HGO geeinigt haben, kann die Wahl offen durch Handzeichen erfolgen. Dagegen wird nicht gesprochen. Der Vorsitzende lässt abstimmen. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zu stellvertretenden Vorsitzenden des Ausländerbeirats werden gewählt Dr. Matin Baraki Ekaterine Bluhm Lisa Kobla Andela Die Gewählten nehmen die Wahl an.

TOP 4	Wahl der/des Schriftführers / Schriftführerin und eines/r Stellvertreters/in
	Der Vorsitzende schlägt vor, Ekaterine Bluhm zur Schriftführerin zu wählen. Weitere Vorschläge gehen nicht ein. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zur Schriftführerin des Ausländerbeirats wird Ekaterine Bluhm gewählt Die Gewählte nimmt die Wahl an. Der Vorsitzende schlägt vor, Riccardo Rezzonico zum stellvertretenden Schrift-führer zu wählen. Weitere Vorschläge gehen nicht ein. Der Ausländerbeirat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Zum stellvertretenden Schriftführer wird Riccardo Rezzonico gewählt Der Gewählte nimmt die Wahl an.
TOP 5	Verschiedenes
	Unter diesem Tagesordnungspunkt gibt die Mitarbeiterin des Ausländerbeirats Anna Ehrlich einige Informationen zur Arbeit des Ausländerbeirats.

Gez. Dr. Sido Vorsitzender

Wagner Protokollführer